Washington, London, Paris (dpo) - Dieses Verhalten kann Peking nicht ungestraft lassen: Nach den völkerrechtswidrigen Vergeltungsschlägen von USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien hat das chinesische Militär heute mehrere militärische Ziele in den USA, Großbritannien und Frankreich bombardiert. Dabei gab es mehrere Verletzte in den drei Ländern.
Mensch - und ich habe mir so viel davon versprochen ;-)!
Zitat:
Zitat von focus.de
UN-Sicherheitsrat schmettert Russland-Antrag ab
19.32 Uhr: Russland ist im UN-Sicherheitsrat wie erwartet mit dem Versuch gescheitert, eine Verurteilung der westlichen Raketenangriffe in Syrien zu erreichen. Bei einer Dringlichkeitssitzung des wichtigsten UN-Gremiums stimmten am Samstag nur drei von 15 Staaten für einen entsprechenden russischen Resolutionsentwurf. In dem nicht angenommenen Text werden die Raketenangriffe als "Aggression" und als "Verletzung des internationalen Rechts und der UN-Charta" bezeichnet.
Deutschland wolle sich zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Der Außenminister plädierte dafür, dass zunächst dauerhaft die Waffen in Syrien schweigen und humanitärer Hilfe Zugang gewährt wird. Dann seien vor allem eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen nötig.
Mit der Forderung nach einer Übergangsregierung, also der Absetzung von Assad, blockierte der Westen auch bisher schon jede Friedenslösung für Syrien. Dass die Bundesregierung und die SPD diese Politik mitträgt, die bisher alle Verhandlungen zum Scheitern brachte, weil man damit den Rücktritt der Assad Regierung fordert, was diese bekanntlich ablehnt, bedeutet nichts Gutes für ein schnelles Ende des Bürgerkrieges mithilfe des Westen.
Klingt so, als wüsstest Du, wie man zu einer Friedenslösung kommt. Lass mal hören!
Es ist ein bisschen so wie mit dem Weltfrieden: Man muss nicht das Rezept dafür gefunden haben um zur Erkenntnis zu kommen, dass ein atomarer Erstschlag vermutlich nicht zum gewünschten Ergebnis führt.
Einfach mal die Füße still zu halten und keine Bomben auf andere Länder regnen zu lassen ist außer Mode gekommen.
Klingt so, als wüsstest Du, wie man zu einer Friedenslösung kommt. Lass mal hören!
Frühere Verhandlungen scheiterten jeweils daran, dass die Exil-Opposition und der Westen den Rücktritt von Assad zur Vorbedingung in den Verhandlungen machten für eine Friedenslösung und die Assad Regierung einen Rücktritt ablehnte..
Ein alternatives Vorgehen wäre:
Es müssen legitimierte Vertreter aller syrischen kriegsführenden Parteien untereinander am Verhandlungstisch aushandeln, wie sie über einen Waffenstilland hinaus die staatliche Macht in den syrischen Regionen gestalten wollen, ohne Vorbedingungen. Den Grossmächten kommt eine moderierende und keine bestimmende Funktion zu.
Ich komme ad hoc auf sieben kriegsführende Parteien (wahrscheinlich nicht vollständig)mit unklarer Lagerbildung, das wird schwer
sorry, ich bin grundsätzlich Optimist, aber das ist irgendwie eine bodenlose Situation
m.
Es müsste einfach eine Institution auf der Erde geben, die von allen Nationen anerkannt wird und die darüber richtet, wenn es zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen Ländern oder zwischen Parteien innerhalb eines Landes gekommen ist.
Was nützt das Verbot von kriegerischen Auseinadersetzungen, wenn entsprechende Verstöße letztlich ungeahndet bleiben?
Da gibt es eine Charta, die von zwei Ausnahmen abgesehen, es verbietet andere Länder militärisch anzugreifen.
Als legitim wird es angesehen Gräueltaten militärisch zu ahnden.
Wenn die reine Behauptung genügt und vor militärischen Vergeltungsschlägen nicht einmal Beweise irgendeiner Legitimationsstelle vorgelegt werden müssen, was ist das für ein merkwürdiges Recht?
Wenn man Unterschiede macht zwischen den Ländern und einigen das Sonderrecht gewährt ein Veto gegen alle Entscheidungen einlegen zu können, was ist das für ein merkwürdige Rechtsauffassung?
Ich kann das alles nur oberflächlich und laienhaft formulieren.
Meine Bildung ist, was solche Fragen angeht, ziemlich gering.
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