Aber das sind ja nur Einzelfälle, dass die Demos nicht aufgelöst werden.
Das konnte ja keiner ahnen, dass die keine Maske anziehen und sich an die Abstandregeln halten?
Alles bedauerliche Einzelfälle.
Mir fällt nix mehr ein.
Ich bin nur noch mütend.
Habe keinerlei Verständnis dafür, dass das Demonstrationsrecht nicht drastisch eingeschränkt wird, wie es im "freien" Schweden der Fall ist.
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AfD-Verbot jetzt - und die "Werteunion" am besten gleich mit!
Russland ist ein Terrorstaat.
Unite behind the science!
Fahrrad for future!
Dazu würde ich gerne mal sehen was vorher passiert ist (komisch dass das Video erst da einsetzt.). Sieht für mich nicht nach dem herzlichen Hi Five aus, zu dem das Video gemacht wird. Sollte es doch so sein, sollte man dienstrechtliche Konsequenzen in Erwägung ziehen.
Und? Passiert so auf jeder Demo. Wir sind auch schon mal nachm CSD mit nem Regenbogenaufkleber auf der Heckscheibe nach Hause gefahren. Man könnte über das Einsatzkonzept nachdenken, die Fahrzeuge ungeschützt abzustellen. Das Entfernen führt nur zu dran - ab - dran - ab - dran - ab....
Zitat:
Zitat von El Niño
Gegendemos werden aufgelöst, aber die Verschwörungsideologen dürfen weiter gehen?
Könnte mit der ordnungsgemäßen Anmeldung einer Versammlung zusammenhängen. Das ist j die Krux mit diesem Rechtsstaat. Man muss sich einfach logelöst vom Inhalt an die Spielregeln der Verwaltungsbehörde halte. Dann darfst de auch für die hirnrissigsten Hirnfurze auf die Straße gehen. Wenn nicht, dann nicht. Gilt halt für alle. Schwer zu verstehen für manche.
Zitat:
Zitat von El Niño
Aber das sind ja nur Einzelfälle, dass die Demos nicht aufgelöst werden.
Das konnte ja keiner ahnen, dass die keine Maske anziehen und sich an die Abstandregeln halten?
Alles bedauerliche Einzelfälle.
Mir fällt nix mehr ein.
Ich bin nur noch mütend.
Kennst du die Versammlungsauflagen? Weißt du in wie fern im Führungsstab über einen Versammlungsabbruch diskutiert und abgewogen wird und warum man zu welchem Entschluss kommt?
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Kennst du die Versammlungsauflagen? Weißt du in wie fern im Führungsstab über einen Versammlungsabbruch diskutiert und abgewogen wird und warum man zu welchem Entschluss kommt?
Mich würde an dieser Stelle viel eher interessieren, wieso die Stadt Stuttgart nach eigener Aussage keinerlei Handhabe für ein Untersagen der Demo hat. Wenn ich mich recht erinnere wurde im Dezember eine Coronademo in Bremen verboten. Begründung hierfür, die ja sogar vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde, war die "zu erwartende hohe Teilnehmeranzahl" und "mit dem Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung".
Jeder soll seine Meinung kundtun können, aber wenn sich so bewusst und mit Ansage seit Monaten bei diesen Demos über Auflagen und Regeln hinweggesetzt wird, habe ich für die Erlaubnis keinerlei Verständnis.
Position der Polizei:
"Polizei Stuttgart
@PP_Stuttgart
Uns erreichen viele Nachrichten aufgrund eines Videos, das einen Kollegen bei einem vermeintlichen Handschlag mit einem Aufzugsteilnehmer zeigt. Nach Rücksprache mit dem Beamten, ergriff der Versammlungsteilnehmer nach einem Gespräch dessen Hand und streckte sie in die Höhe." https://twitter.com/PP_Stuttgart/sta...88985182048259
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Evt. war es keine Verbrüderung sondern Anbiederung des "Ordners", gegen die sich der Beamte nicht konsequent zur Wehr gesetzt hat.
Auf alle Fälle trug der Ordner aber keine Maske und hat damit als "Mit-Organisator" gegen die Demonstrationsauflagen verstoßen. Mindestens das ist der Einsatzleitung (nicht dem einzelnen Beamten, der mutmaßlich andere Aufgaber zu erfüllen hatte) anzukreiden, dass sie so etwas nicht konsequent unterbunden und zur Anzeige gebracht hat.
Evt. war es keine Verbrüderung sondern Anbiederung des "Ordners", gegen die sich der Beamte nicht konsequent zur Wehr gesetzt hat.
Auf alle Fälle trug der Ordner aber keine Maske und hat damit als "Mit-Organisator" gegen die Demonstrationsauflagen verstoßen. Mindestens das ist der Einsatzleitung (nicht dem einzelnen Beamten, der mutmaßlich andere Aufgaber zu erfüllen hatte) anzukreiden, dass sie so etwas nicht konsequent unterbunden und zur Anzeige gebracht hat.
Für mich ist die Tatsache verstörend, dass hier gerade die ein hartes konsequentes Durchgreifen der Polizei fordern, die in anderen Situationen allein die Anwesenheit der Polizei als Provokation auffassen und als Rechtfertigung zur Gewalt anführen.
Ich würde behaupten, dass es zu den "Maskenverstößen" eine angeordnete Fahrweise der Einsatzleitung gab. Ich kann mir auch vorstellen, dass im Rahmen der Beweissicherung und Dokumentation ordentlich gefilmt wurde, die meisten der "Maskenverweigerer" eh bekannt sind und somit ein anhängiges Verfahren aufgrund der Videoaufzeichnungen nachgeliefert wird. Macht man bei vielen Anlässen so, um eine Situation nicht zu eskalieren oder die eingesetzten Polizeibeamten zu schützen. Letzteres könnte im Bereich der Maskenverstöße auf den Coronademos der Fall sein.
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