Ich würde im Unterschied zu Helmut eine solche konkrete sozialpolitische Interessenpolitik unbedingt als notwendig erachten und nicht in die "Retro-Ecke" als überholt stellen wollen, weil sie sich mit längerfristigen Zukunftsprojekten / Visionen ergänzen kann. Das eine schliesst das andere nicht aus.
Vor einiger Zeit habe ich es schon mal angedeutet:
Mir als ein im Vergleich zu Dir (weitgehend) politisch äußerst mäßig gebildeten Menschen kommt es so vor, als würden Gewerkschaften bzw. Gerwerkschaftler doch in aller erster Linie an ihre Leute denken und ihre Interessen vertreten.
Das ist ja auch irgendwie in gewissem Umfang verständlich, denn Gewerkschaftsmitglieder sorgen nun einmal dafür, dass die Kassen gefüllt sind oder sich füllen und schaffen dadurch ein wichtiges Machtmittel im Kampf mit der Arbeitgeberfraktion.
Die Welt ist nunmal leider wie sie ist.
Ich fürchte und bin mir da auch ziemlich sicher, dass relativ (!) höhe Löhne häufiger zur Folge haben, dass eben weniger Leute, die die entsprechenden Stellen einnehmen könnten, eingestellt werden.
Zwar wird eine solche Argumention bestimmt auch mehr oder weniger als reines Drohmittel missbraucht und dahinter steckt letztlich doch nicht so viel Power, wie man tut, weil man ja auch schließlich verdienen will und das kann man nur mit Hilfe von Arbeitnehmern, aber manchmal gibt es da dann doch Möglichkeiten, etwa indem man den verbleibenden Rest der Arbeitnehmer mehr unter Druck setzt, damit mit ihnen das erledigt werden kann, wofür es eigentlich deutlich mehr Leute bedarf.
Es wird wohl immer Nischen geben und die werden dann halt recht skrupellos ausgenutzt.
Ich nenne das Beispiel des Bildungssektors außerhalb der Schulen, weil ich sonst halt nicht so arg viel so gut kenne:
Man könnte problemlos Dozenten an Volkshochschulen, Musikschulen, Nachhilfeschulen u.ä. fest einstellen.
Das gäbe die Nachfrage in vielen Bereichen (z.B. Mathenachhilfe oder Nachhilfe in Fremdsprachen oder auch Musikunterricht an Musikschulen) locker her.
In der Regel geschieht dies aber nicht aus Kostengründen.
Da gibt es halt die Möglichkeit Honorarverträge abzuschließen und diese Lücke wird von ganzen Branchen einfach um es neural und recht nett zu formulieren genutzt.
Es machen sämtliche Nachhilfeschulen so, die ich mal kennengelernt habe.
Andere können es wahrscheinlich schlecht anders machen, selbst wenn sie es wollten, denn dann könnten sie wohl kaum bestehen auf dem Markt, denn dann müssten sie wohl bei vergleichbarer Kalkulation wesentlich mehr von der Kundschaft verlangen und viele können nicht (viel) mehr zahlen, weil sie nicht genug haben und da schließt sich dann ein negativer Kreis.
Die gut Betuchten können sich privat einen Lehrer für die Kinder besorgen und den wesentlich besser bezahlen.
Das können viele Familien einfach nicht, weil sie zu wenig Einkommen haben.
Vor einiger Zeit habe ich es schon mal angedeutet:
Mir als ein im Vergleich zu Dir (weitgehend) politisch äußerst mäßig gebildeten Menschen kommt es so vor, als würden Gewerkschaften bzw. Gerwerkschaftler doch in aller erster Linie an ihre Leute denken und ihre Interessen vertreten.
Das ist ja auch irgendwie in gewissem Umfang verständlich, denn Gewerkschaftsmitglieder sorgen nun einmal dafür, dass die Kassen gefüllt sind oder sich füllen und schaffen dadurch ein wichtiges Machtmittel im Kampf mit der Arbeitgeberfraktion.
Die Welt ist nunmal leider wie sie ist.
Ich fürchte und bin mir da auch ziemlich sicher, dass relativ (!) höhe Löhne häufiger zur Folge haben, dass eben weniger Leute, die die entsprechenden Stellen einnehmen könnten, eingestellt werden.
Zwar wird eine solche Argumention bestimmt auch mehr oder weniger als reines Drohmittel missbraucht und dahinter steckt letztlich doch nicht so viel Power, wie man tut, weil man ja auch schließlich verdienen will und das kann man nur mit Hilfe von Arbeitnehmern, aber manchmal gibt es da dann doch Möglichkeiten, etwa indem man den verbleibenden Rest der Arbeitnehmer mehr unter Druck setzt, damit mit ihnen das erledigt werden kann, wofür es eigentlich deutlich mehr Leute bedarf.
Es wird wohl immer Nischen geben und die werden dann halt recht skrupellos ausgenutzt.
Ich nenne das Beispiel des Bildungssektors außerhalb der Schulen, weil ich sonst halt nicht so arg viel so gut kenne:
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Sobald die Beschäftigten in Bereichen arbeiten, die tarifvertraglich gebunden sind, fallen natürlich alle Beschäftigte unter diese, d.h. die Gewerkschaftsmitglieder erstreiten die Löhne und Arbeitsbedingungen auch für diejenigen mit, die nicht in den Gewerkschaften sind und keine Beiträge (z.B. für die Streikkasse) zahlen. Das Tarifgefüge des öffentlichen Dienstes und der GEW z.B. wirken sich direkt und indirekt auf viele private Träger aus, die in Anlehnung an den öffentlichen Dienst bezahlen und wo die Beschäftigten wegen ihrer Grösse nicht streiken können. Desweiteren wirkt es sich auf die Höhe der Mindestlöhne aus, weil eine Anhebung der untersten Lohnsektoren in der Folge auch eine Anhebung des Mindestlohnes bedeutet.
Ich arbeitete als Psychologe im öffentlichen Dienst in Berlin (Verdi-Mitglied bis heute), wo in der Zeit in erster Linie die Arbeitersektoren und die Erzieherinnen den Tarifkampf mit der Streikoption auch für die Angestellten mführten, weil bei denen der Organisationsgrad viel niedriger war. Mit der Privatisierung der gewerkschaftlich organisierten (fast 100 %) Arbeiter (Auslagerung) und der Erzieherinnen (Kita`s) wurden für Verdi die Umstände entscheidend schlechter. Es gab einen realen Lohnabbau (!) und den zwischenzeitlichen, jahrelangen Austritt aus dem Tarifvertrag der Länder, d.h. der Senat handelte die Tarife mit Verdi-Berlin allein aus, die kaum mehr eigene Kampfmöglichkeiten besass. Folge: Abwanderung von Personal zum Bund, in andere Bundesländer (Brandenburg bezahlt besser), Mangel an Personal z.B. in der Jugendhilfe. Ganz Berlin klagt heute über den öffentlichen Dienst. Die Aufgaben der ausgelagerten Bereiche (Reinigung, Hausmeister, Handwerker, Grünflächenpflege usf.) werden heute z.T. mit Mindestlöhner oder Hartz IVer erledigt. Der DGB möchte natürlich möglichst viele Mindestlöhner wieder in normale Tarife einbinden und pekuniäre Beschäftigte auf feste Stellen bringen als Hauptforderung.
Übrigens haben wir Ende der 70ziger Jahre gemeinsam mit einer grösseren Gruppe aufgrund von Kettenarbeitsverträgen (Honorarverträge) auf Festanstellung geklagt und gewonnen, mithilfe der Rechtshilfe der ÖTV (vor Verdi).
Im Bereich der "Nachhilfebranche" kenne ich mich nicht aus. Ich habe mal gegoogelt und gesehen, dass die GEW diesen boomenden Markt bildungspolitisch sehr kritisch sieht als Teilprivatisierung. Sie kann jedoch für ihre Vorstellungen nur bei den Parteien und Wählern werben und hat wenig Machtoptionen zur eigenen Durchsetzung. https://www.gew.de/aktuelles/details...rivatisierung/. Welche tarif- und arbeitsrechtlichen Bestimmungen für Nachhilfelehrer gelten, die bei Organisationen beschäftigt sind, weiss ich nicht. Ich denke, die GEW gäbe da gerne Auskunft.
Natürlich stehen sich die Argumente der "Deregulierer" auf dem Arbeitsmarkt (von denen Du einige nennst) und die Argumente der Gewerkschaften ziemlich diametral gegenüber. Trotz meinen positiven Erfahrungen hätte ich auch eine Menge an Kritik.
Ich würde im Unterschied zu Helmut eine solche konkrete sozialpolitische Interessenpolitik unbedingt als notwendig erachten und nicht in die "Retro-Ecke" als überholt stellen wollen, weil sie sich mit längerfristigen Zukunftsprojekten / Visionen ergänzen kann. Das eine schliesst das andere nicht aus.
Damit da kein Missverständnis aufkommt: Es ist m.E. nicht möglich eine Gesellschaftliche Transformation von 0 auf 100 hinzukriegen. Das dauert bestimmt 30-50 Jahre im ersten Schritt. In einer Übergangszeit sind Einzelmaßnahmen wie sie von dir beschrieben werden sicher gute Maßnahmen. Ich sehe nicht alle oder nicht alle in der genannten Form, aber ja, sie sind notwendig. Aber nur im Rahmen eines "Big Pictures", im Rahmen einer Antwort auf die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
Was ich nicht akzeptieren will sind Maßnahmen, die reine Taktik ohne Strategie sind. Die nichts als Reagieren und kein Agieren sind. Wenn mir jemand eine Utopie zeigt und mir sagt, wie die Einzelmaßnahmen dahin führen, wie der Plan ist, wie die Strategie ist - dann bin ich dabei. Einzelmaßnahmen ohne Strategie sind "alte Politik" das ist das Retrospektive daran. Und darin unterscheidet sich keine Partei. Z.B. die völlige Absurdität Unternehmen Harz IV Beträge zu geben, wenn sie einen Mitarbeiter einstellen. Solch eine Forderung zeugt von völliger Unkenntnis des Unternehmertums. Ich stelle Leute ein, wenn ich sie brauche und nicht wenn ich Geld dafür kriege. Ende. Ausserdem gibt es z.B. für ältere Arbeitnehmer ja eh nen Eingliederungszuschuß. Also mit dem Geld kann man sicher was besseres tun als es den Unternehmen zu geben. Man sollte lieber den Hartz IV Empfängern nichts mehr abziehen, wenn sie nach vorne kommen wollen und sich was dazu verdienen wollen.
Was die FTT betrifft: Das ist so wie diskutiert eine Totgeburt. Das ist nichts anderes als Linke Umverteilungsphantasie. Darauf kommt es aber nicht an. Es kommt darauf an, dass sich Zukunft gestaltet. Wenn ich von FTSt rede, meine ich die Besteuerung jeglicher Finanztransaktion - und nicht nur die Börsentransaktionen. Ich meine jede Überweisung, jedes Bargeld aus dem Automaten usw aber freilich auch Aktien, Derivate, Sekundenhandel, Devisenhandel, Anleihen ... einfach alles. Da will ich hin.
Und: Sowohl BGE als auch FTT sind keine Lösungen sondern notwendige Konsequenzen aus der sich wandelnden Gesellschaft. Wir können einfach zusehen und den Ingenieuren und Technikern die Gestaltung überlassen und mit Einzelmaßnahmen in der Politik arbeiten oder wir können aktiv gestalten. Einen Strategie entwickeln und dann Schritt für Schritt umsetzen. Leider denkt das Berufspolitikertum noch(!) nicht so. Beim Recht auf informationelle Selbstbestimmung z.B. haben die Politiker bereits versagt. Das haben die GAFAs übernommen. Shifting Baselines. Das wird sich aber ändern denke ich. Denn: Wir werden in den nächsten ca. 10-20 Jahren einen starken Abbau von Arbeitsplätzen sehen. Wieviele das sind, weiß keiner. Ich möchte nicht wissen wie die Unzufriedenheit und die politische Gemengenlage aussieht, wenn wir 10-15% Arbeitslosenquote haben. Unsere Sozialsysteme sind absehbar jetzt schon nicht mehr finanzierbar. Da muss sich was ändern. BGE und FTT sind die möglichen Konsequenzen daraus. Nicht umgekehrt: Wir werden als Gesellschaft nicht das Glück finden, wenn wir ne FTT und ein BGE einführen.
Damit da kein Missverständnis aufkommt: Es ist m.E. nicht möglich eine Gesellschaftliche Transformation von 0 auf 100 hinzukriegen. Das dauert bestimmt 30-50 Jahre im ersten Schritt. In einer Übergangszeit sind Einzelmaßnahmen wie sie von dir beschrieben werden sicher gute Maßnahmen. Ich sehe nicht alle oder nicht alle in der genannten Form, aber ja, sie sind notwendig. Aber nur im Rahmen eines "Big Pictures", im Rahmen einer Antwort auf die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
Soweit einverstanden, dass es einen langwieriger Prozess darstellt, eine Umgestaltung eines gesellschaftlichen Systems zu erreichen. Die meisten sozialpolitischen Massnahmen tragen zu einem Ausgleich und zu einer Stabilisierung des kapitalistischen Systems bei, in meinen Augen, seit Beginn des Kapitalismus (Abschaffung von Kinderarbeit, Arbeitszeitbegrenzung, Gesundheitsschutz usf.), sie wurden aber selten freiwillig von den einzelnen Unternehmen eingeräumt wegen der Konkurrenz. Erst der Staat schafft dann wieder einheitliche Konkurrenz für alle wie z.B. über die erstrittenen einheitlichen Arbeitsschutzgesetze. Insofern weisen halt nur ganz bestimmte Veränderungen einen möglicherweise transformatorischen Charakter auf und gehören eventuell zum Rahmen eines "Big Picture".
Zitat:
Zitat von Helmut S
Was die FTT betrifft: Das ist so wie diskutiert eine Totgeburt. Das ist nichts anderes als Linke Umverteilungsphantasie. Darauf kommt es aber nicht an. Es kommt darauf an, dass sich Zukunft gestaltet. Wenn ich von FTSt rede, meine ich die Besteuerung jeglicher Finanztransaktion - und nicht nur die Börsentransaktionen. Ich meine jede Überweisung, jedes Bargeld aus dem Automaten usw aber freilich auch Aktien, Derivate, Sekundenhandel, Devisenhandel, Anleihen ... einfach alles. Da will ich hin.
Also bei der FTT geht es um alle Finanzprodukte.
"Die Finanztransaktionssteuer muss immer dann bezahlt werden, wenn ein Finanzprodukt den Eigentümer wechselt. Ob Aktien, Anleihen, Währungen, Termingeschäfte oder andere Derivate – bei jedem Umsatz müssen Käufer und Verkäufer einen kleinen Prozentsatz Steuer bezahlen." (O,1 % würden in DE ca. 30 Milliarden bedeuten).
Erwartungen:
Fehlentwicklungen (wie Spekulationen) lassen sich zurückdrängen und teilweise umkehren mittels einer Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten - kurz Finanztransaktionssteuer genannt. https://www.linksfraktion.de/themen/...aktionssteuer/
Eine Steuer auf Löhne, Rente, Grundsicherung, nur weil ich diese bargeldlos auf das Konto erhalte und am Automaten in Bargeld umwandle, fände ich absurd und hat mit dem Konzept FTT inhaltlich rein gar nichts zu tun, sie wäre einfach eine zum grössten Teil eine Erhöhung der Einkommenssteuer für alle oder bei Banküberweisungen für gekaufte Produkte eine Art von Erhöhung der Mehrwertsteuer. Das kommt IMHO bei keinem FTT-Konzept vor.
Zitat:
Zitat von Helmut S
Und: Sowohl BGE als auch FTT sind keine Lösungen sondern notwendige Konsequenzen aus der sich wandelnden Gesellschaft. .....
Sehe ich ähnlich. Die Gesellschaft wandelt sich wegen der immens gestiegenen Produktivkräften.
Ja. Ich sehe eben genau diese Einschränkung als zu kurz gesprungen. Die Summen sind viel zu gering die dabei rum kommen würden. Man darf auch nicht vergessen, dass jede Schätzung auch eine gewisse Kaffesatzleserei ist, denn niemand weiß genau ob und in welchem Maß sich z.B. bei einer Europäischen FTT die Transaktionen verlagern würden.
Zitat:
Zitat von qbz
Eine zusätzliche Steuer zur Einkommenssteuer auf Löhne, Rente, Grundsicherung,
Ja, halte ich auch für absurd. Deshalb weg mit der Besteuerung der Arbeit. Dafür FTT auf alle Transaktionen mit Geld und BGE im Bereich von 1500 EUR für jeden Erwachsenen. Wer mehr aus sich machen will darf das dann auch.
Zitat:
Zitat von qbz
und hat mit dem Konzept FTT inhaltlich rein gar nichts zu tun.
Siehe oben. Zu kurz gesprungen. Konzept ändern. Arbeit wird in 20-30 Jahren keine signifikanten Steueraufkommen zur Finanzierbarkeit des Gemeinwohls mehr generieren. Die zwei großen Ds werden dafür sorgen Demographie und Digitalisierung.
Es ist wichtig m. E., dass wir in der Politik heute schon die Weichen dafür stellen, dass sich die Menschen, die dann keiner erwerbsabhängigen Arbeit mehr nachgehen, nicht abgehängt fühlen. Was sonst passiert kann man sich nach belieben ausmalen.
Es macht einfach langfristig keinen Sinn zu versuchen die Lohnarbeit zu erhalten. Diejenigen die bisher argumentieren, dass mit jedem Technologieschub auch eine Steigerung der Produktivität und damit das entstehen neuer Arbeitsplätze einhergehen, verkennen, dass es in den letzten Industriealisierungsstufen auch immer eine Erweiterung der Märkte gab. Auf dem Niveau der Globalisierung, dass wir heute haben, sehe ich das aber nicht. Hier sehe ich den wesentlichen Unterschied der 4. industriellen Revolution zu den vorhergehenden.
Letztlich muss man auch sehen, dass die Banker, die Versicherungsangestellten, die Steuerberater, die Rechtsanwälte usw. - also die mittleren Dienstleistungsberufe ohne Bezug zur Pflege/zum Menschen - die ihren Job mit hoher Wahrscheinlichkeit verlieren werden oder diejenigen, die z.B. den Wandel in der Automobilindustrie nicht mitmachen können, dass diejenigen nicht von heute auf morgen zu Spezialisten in den neuen Berufen werden.
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