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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Rechtsruck in Deutschland?
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Alt 04.04.2024, 11:25   #9112
Schwarzfahrer
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Registriert seit: 15.01.2009
Ort: Rhein-Neckar-Dreieck
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Zitat:
Zitat von El Stupido Beitrag anzeigen
Kommentar dazu hielt ich eher für überflüssig. Ich dachte es spreche für sich.
Hat zumindest mehr mit Rechtsruck zu tun als manches, was hier schon im Thread erwähnt wurde.
Ermittlungen sagen erst mal nichts über das ausmaß des Problems aus, sondern nur etwas über die Arbeit und Zielrichtung der Ermittlungsbehörden. Es wird bisher von Ermittlungen wegen eines Verdachts gesprochen, ohne zu beschreiben, worauf der Verdacht basiert. Mal schauen, in wie vielen Fällen sich der Verdacht zu einem nachweislichen justiziablen Vergehen erhärtet. Bis dahin sollte, wie generell bei allen Ermittlungen, für die Öffentlichkeit die Unschuldsvermutung gelten, finde ich. Das publizierte Nachweisniveau ist bisher nicht konkreter als (gerne als Hetze abgelehnte) Aussagen über Verdachtsfälle von Sozialbetrug unter Flüchtlingen oder erhöhte Gewaltbereitschaft bei gewissen ethnischen Gruppen.
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