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Zitat von Ruben

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Es gibt meiner Meinung nach die Pflicht für jeden Menschen dahingehend zu sorgen, dass seine Grundbedürfnisse (Essen, Unterkunft, Hygiene, Kleidung, medizinische Versorgung) zu jeder Zeit erfüllt sind. Und es ist ein Zeichen von Würde und Respekt, dass er gute Scheine, als Geld, und keine Gutscheine, bekommt um selbst zu entscheiden, wie er das macht.
Armut per Definition (60% des Durchschnitteinkommens) wird es quasi per Definition immer geben so lange wir nicht im Sozialismus oder Kommunismus leben.
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Ich würde die Teilhabe an Bildung, Kultur, Sport, Mobilität unbedingt auch stärker wie bisher in den Bedarf miteinbeziehen wollen. In den letzten Jahrzehnten kürzte der Staat die Subventionierung dieser Bereiche, was vor allem die Armen ausschloss. (z.B. die Schwimmbadpreise, Stadtbüchereien usf.).

Neben der Kritik an der Höhe von H4 ist auch ein Kritikpunkt, dass langjährige Beschäftigte bei Arbeitslosikgeit zu früh auf H4-Niveau fallen, weil das Arbeitslosengeld 1 zu wenig lang bezahlt wird. (Die Zeitdauer wurde bei der Einführung von H4 deutlich gekürzt.)

Zitat von Ruben

Die Lösung? H4 auf einen ehrlichen Satz anheben damit es reicht, Hinzuverdienstregeln (100€ zu 100%, danach 20%) lassen und die niedrigen Einkommensklassen bei Steuer- und Sozialabgaben massiv entlasten. Gegenfinanzierung durch eine Spitzensteuer von ein paar Prozentpunkten die bei einem X-fachen (6 - 10x) des Medianeinkommens liegt. Ergänzend endlich die Torbin-Steuer einführen um Finanzspekulationen zu beenden. Ich frage mich bis heute ob es dem Finanzplatz Deutschland tatsächlich den Todesstoß versetzen würde wenn man das in einem Alleingang durchsetzt und glaube nicht.

Das wäre sicher eine Möglichkeit. Ich finde, man müsste
- neben dem Spitzensteuersatz die Erbschaftssteuer ab einem bestimmten Vermögen miteinbeziehen, da ansonsten sich die Einkommensschere immer weiter vergrössert,
- statt der Tobinsteuer die umfassendere Finanztransaktionssteuer einführen, um damit evtl. die Spekulation etwas einzudämmen.
- konsequenter die Steuerschlupflöcher (Transfer in Steueroasen) schliessen.

Zitat von Ruben

Dann geht es aber weiter: Bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Neubauten sind selbst für Akademiker mit einem durchschnittlichen Gehalt - wenn nicht in einem Konzern, UB o.ä. angestellt - ohne Vermögen aus der Familie kaum bezahlbar (also im Kauf) und die Investoren werden irgendwann ihre Mietrendite erzielen wollen. Die steigenden Preise sind aber auch z.T. falschen gesetzlichen Vorschriften geschuldet weil wir in Deutschland gerne vorschreiben WIE etwas erreicht werden muss und nicht einfach nur WAS und der Weg frei ist (-> Wohnungsbau, Energiewende...). Also wieder mehr bezahlbare Wohnungen, weil die bezahlt der AN auch mit seinem geringen Einkommen selbst während es bei dem anderen das Amt übernimmt und ich kenne Leute die sagen "H4 sind super Mieter. Amt bezahlt und wenn etwas sein sollte übernehmen die auch die Reparaturen nach dem Auszug"... da spielt man die Armen gegen die Ärmeren aus.

Ich vermute, eine Liberalisierung der Bauvorschriften bringt effektiv wenig für die Räume mit hoher Bevölkerungszahl. In welchen grossen Städten der Welt funktionieren liberalere Bauvorschriften, um bezahlbare Mieten zu bekommen? Eine Rationalisierung beim Mietshausbau brächte möglicherweise längerfristig Kosteneinsparungen.

Man bräuchte in meinen Augen wieder viel mehr öffentliches Grundstück- und Wohneigentum (das gab es mal in DE, bevor die Gemeinden und der Bund alles meistbietend verkloppten, wo sie z.T. heute noch dabei sind), mehr Sozialwohnungen und an Gemeinnützigkeit gebundene Wohnungsgesellschaften sowie eine staatliche Preisregulierung der Grundstücke und des Mietniveaus und die Abschaffung der Modernisierungsumulage. Konzerne wie Vonovia, welche mit Mietwohnungen an der Börse Maximalprofite erzielen wollen, sollten in Gemeineigentum überführt werden. Ausserdem könnte der Bundestag eine GG-Änderung beschliessen und ein "Recht auf Wohnen" einführen.