[happytrain]

Zitat von Nepumuk

Nein, ist es nicht. Die Einschätzung basiert auf Hunderten von Beiträgen die dieser User hier schon gepostet hat. In diesen Beiträgen wimmelt es von angedeuteten und ausformulierten rechten Motiven (und hier ist wirklich rechts und nicht nur konservativ gemeint), die teilweise auch weit außerhalb unseres Grundgesetztes stehen. Dies betrifft alle hier diskutierten Themen, egal ob hier oder im Klimafaden oder bei den Corona-Maßnahmen. Daraus ergibt sich ein Bild und dieses Bild ist relevant über die eigentlich fachliche Diskussion hinaus.
Natürlich kann dieses Bild immer noch falsch sein, aber nach vielen Jahren und hunderten Beiträgen in immer wieder die gleiche Richtung glaube ich da nicht mehr dran. Ich halte es für wichtig, solche Muster immer wieder zu benennen und dagegen anzugehen.

Dann gehört der User hier aus dem Forum , durch den verantwortlichen Forumsbetreiber, entfernt. Macht ja Youtube, X.... auch so, bzw. sperrt die Inhalte, wie hier ja jemand korrekt in einem Beitrag geäußert hat. Inwieweit die Beiträge den Forenbetreiber gem. §10 Telemediengesetz berührt bzw. ein Unterlassungsanspruch besteht, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Aber, vieles was evtl. für den einen als klar Rechts beurteilt wird, ist dennoch durch die Meinungsfreiheit geschützt. Beleidigungen und Diffamierungen aber gehen klar zu weit.

„sofern dem Betreiber […] die erfolgte Rechtsverletzung bekannt ist. In dem Unterlassen, einen als unzulässig erkannten Beitrag zu entfernen, liegt eine […] Perpetuierung der Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen.“[8]